eLearning gegen Internetsperren

Ich arbeitet seit 10 Jahren durchschnittlich 10 Stunden pro Tag im Internet. Bisher bin ich noch nie durch Zufall über eine Webseite mit kinderpornografischem Inhalt “gestolpert”. Die Anzahl der Seiten mit barbusigen Frauen, die ebenfalls per Zufall aufgingen, kann ich auch an den 5 Fingern abzählen.

Liebe Frau von der Leyen, liebe Regierung – wo sind denn diese unzähligen Seiten, auf die jeder unbedarfte Internetnutzer anscheinend so häufig stößt, so dass jetzt eine Sperre eingeführt werden muss. Da diese Sperre zum einen sehr leicht zu umgehen ist und zum anderen in vielen Ausnahmefällen gar nicht eingesetzt wird, wäre es ja nicht besonders schlimm, aber dafür werden Grundrechte eingeschränkt. Im Gesetzentwurf steht lapidar:
“(10) Das Grundrecht des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die Absätze 1, 3 und 4 eingeschränkt. Dabei sind Telekommunikationsvorgänge im Sinne des § 88 Absatz 3 Satz 3 des Telekommunikationsgesetzes betroffen.”

Hat schon mal einer überlegt, wie viele wirklich schändliche Server in der Zeit der Diskussion über ein – zu diesem Zweck – völlig ungeeignetes Gesetz, völlig legal ohne Grundgesetzeinschränkungen vom Netz hätten genommen werden können? Es wird ein großer Aufwand betrieben um Internetseiten zu sperren. Doch das noch nicht einmal vollständig – die Ausnahmeliste: Provider unter 10.000 Kunden und alle staatlichen Stellen (Behörden, Bibliotheken, Universitäten, Schulen). Weiterhin kann eine Sperre selbst von Dummies leicht umgangen werden. Das zeigt eindeutig, dass es hier trotz der emsigen Bekundungen der Verantwortlichen nicht um das Problem der Kinderpornografie geht, sondern um die Etablierung von Werkzeugen um unliebsame Internetinhalte zu sperren.

So einfach ist das heute – und was kommt morgen?

In seinem Blog “Reizzentrum” beschreibt Holger Köpke anschaulich, wie leicht ich einen unliebsamen Menschen in Verdacht bringen kann: http://rz.koepke.net/?p=2576

Hier eine gute Zusammenstellung diverser Quellen zum Thema: http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/uberblick-zum-thema-netzsperren/

Neuester Kommentar vom schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert: http://www.heise.de/newsticker/Kinderporno-Sperren-Frontalangriff-auf-die-freie-Kommunikation-befuerchtet–/meldung/136485

Gestern war es die Vorratsdatenspeicherung, heute Internetsperren und morgen? Da ist bereits das Bürgerportal im Gespräch – vorerst freiwillig.

Leider gehen diese Aktionen an einem Großteil der Bevölkerung komplett vorbei. Sie nutzen das Internet nicht oder nur sehr selten oder “haben nichts zu verbergen” und wissen nicht welche Maßnahmen sie dadurch unterstützen.

Hier fehlt Aufklärung im großen Stil. Es darf nicht nur in den engagierten Kreisen diskutiert werden, sondern das Thema muss der breiten Öffentlichkeit nahegebracht werden. Dies geht nur über die Massenmedien. Die Journalisten und Redakteure dürfen das Thema nicht länger unter den Tisch kehren. Diese Personen (und andere Internetnutzer) können per Internet erreicht werden –> eLearning gegen Beschränkung der Grundrechte und Populismus und Verschleierungstaktik der Regierung und der Parteien. Wer hilft mit?

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